Fragenkatalog Staatsbürgerkunde

1.) Zählen Sie die antiken Staatsformen auf(nach Aristoteles).

• Monarchie(Einzelherrschaft/Königsherrschaft)
• Anarchie(keine Herrschaft)
• Demokratie(Volksherrschaft)
• Aristokratie(Eliteherrschaft)
• Diktatur(0Tyrannei= der Diktator)
• Theokratie(Gutsherrschaft)
• Oligarchie(Herrschaft einer Gruppe)

2.) Was macht den Staat aus?

Staatsbürgerkunde(= deutscher Pass)
Staatsgebiet
Staatsgewalt

3.) Wie wird man Staatsbürger?

• Territorialprinzip(Geburt auf dem Staatsgebiet)
• Abstammungsprinzip(z. B.Eltern)(durch Geburt/durch Einbürgerung)
• Durch Verleihung
• Deutschstämmige aus den ehemaligen Ostgebieten
• Durch Heirat

4.) Was sind bei den modernen Staatsformen die 2 Grundlagen?→ Monarchie

Demokratie

5.) Nennen Sie die Unterscheidungen bei der Monarchie.→ Absolutismus

Konstitutionelle Monarchie
Parlamentarische Monarchie
Ständische Monarchie

6.) Nennen Sie die Unterscheidungen bei der Demokratie.

• Direkte Demokratie(Schweiz)
• repräsentative Demokratie(Deutschland)
• Präsidiale Demokratie(USA)
• Parlamentarische Demokratie(Deutschland BRD)

7.) Welche Form der Demokratie hat Deutschland?

Die BRD ist eine repräsentative parlamentarische Demokratie

8.) Was ist die Verfassung?

Die Verfassung ist der Bauplan des Staates

9.) Nennen Sie die fünf obersten Verfassungsorgane.

• Die Bundesregierung(Berlin)/ Der Bundeskanzler
• Der Bundespräsident(Berlin)
• Bundesverfassungsgericht(Karlsruhe)
• Bundesrat(=Länderkammer)(Berlin)
• Der Bundestag(Berlin)

10.) Nennen Sie chronologisch die Bundeskanzler der BRD.

• Konrad Adenauer(CDU)
• Ludwig Erhard(CDU)
• Kurt Georg Kiesinger(CDU)
• Willy Brandt(SPD)
• Helmut Schmidt(SPD)
• Helmut Kohl(CDU)
• Gerhard Schröder(SPD)

11.) Nennen Sie chronologisch die Bundespräsidenten der BRD.

• Theodor Heuss(FDP)
• Heinrich Lübke(CDU)
• Gustav Heinemann(SPD)
• Walter Scheel(FDP)
• Carl Carstens(CDU)
• Richard von Weizsäcker(CDU)
• Roman Herzog(CDU)
• Johannes Rau(SPD)

12.) Nennen Sie die tragenden Säulen des Staatsaufbaus(neun tragende Wände) Artikel 20 im Grundgesetz!

• Demokratie(alle Staatsgewalt geht vom Volk aus)
• Sozialstaat(Absicherung gegen Lebensrisiken)
• Bundesstaat(16 Bundesländer)
• Bundesrepublik(Gewählter Bürger als Staatsoberhaupt)
• Rechtsstaat(Herrschaft des Gesetzes)
• Wahlprinzip(wesentlicher Bestandteil der Demokratie)
• Gewaltenteilung(Montesquieu/Vom Geist des Gesetzes)
• Bindung des Staates an Verfassung und Gesetz
• Das Widerstandsrecht gegen Verfassungsfeinde

13.) Definieren Sie die tragende Säule „Wahlprinzip“ näher.

Stadt(Bürgermeister, Stadtrat)
Land(Landtag NRW)
Bund(Bundestag)
Europa(Europaparlament)

14.) Definieren Sie die tragende Säule „Gewaltenteilung“ näher.

Legislative(= gesetzgebende Gewalt(Bundestag/Bundesrat))
Executive(=ausführende Staatsgewalt(Bundesregierung/Verwaltung))
Judikative(=richterliche Gewalt(Alle Gerichte))

15.) Was sind die Ziele der Gewaltenteilung?

• Machtverteilung
• Verhinderung von Machtkonzentration
• Verhinderung von Machtmissbrauch
• Check and balance(Kontrolle und Gleichgewicht)

16.) Definieren Sie kurz die Ewigkeitsklausel.

• Bestimmte Dinge dürfen nicht/nie geändert werden!
• Die Gliederung der Länder
• Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung(=Bundesrat)
• Der Artikel 1 GG (die Würde des Menschen ist unantastbar)
• Der Artikel 20 (Die Säulen)

17.) Nennen Sie Merkmale des Rechtsstaates.

• Herrschaft des Gesetzes
• Rückwirkungsverbot von Gesetzen
• Richter sind unabhängig
• Das Recht auf Klage
• Gleichheitsgrundsatz(vor dem Gesetz sind alle gleich)

18.) Nennen Sie die Merkmale der Demokratie.

• Grundrechte
• Wahlprinzip
• Parteienvielfalt
• Vielfalt(Gesellschaft)
• Mehrheitsprinzip
• Minderheitenschutz

19.) Was gehört zur Wahl/Zusammensetzung?

• Vollendung des 18. Lebensjahres
• Deutscher Pass
• Demokratische Wahlrechtsgrundsätze
• Alle 4 Jahre(Legislaturperiode)
• 656 Abgeordnete sind zu wählen

20.) Definieren Sie den zur Wahl/Zusammensetzung gehörenden Begriff demokratische Wahlrechtsgrundsätze näher.

Frei
Gleich
Geheim
Allgemein
Unmittelbar

21.) Nennen Sie die Organe des Bundestages.

• Präsident
• Vizepräsident
• Präsidium
• Ältestenrat
• Plenum
• Schriftführer
• Ständige Ausschüsse
• Untersuchungsausschüsse

22.) Nennen Sie die Aufgaben des Bundestages.

• Gesetzgebung(Legislative)
• Volksvertretung
• Wahl des Präsidenten(+ Stellvertreter)
• Der Bundeshaushalt(Kosten)
• Die Wahl des Bundeskanzlers
• Kontrolle/Kritik der Regierung(durch die Opposition)

23.) Nennen Sie die Aufgaben des Bundestagspräsidenten:

Leitung und Vorbereitung der Sitzungen
Oberster Repräsentant des Bundestages
Oberster Verwaltungschef

24.) Was sind die Aufgaben des stellvertretenden Bundestages/Vizepräsidenten?

Unterstützung des Präsidenten

25.) Was sind die Aufgaben des Präsidiums? Woraus besteht dieses?

Repräsentationsaufgaben
Es besteht aus:
Präsident und Vizepräsident

26.) Was sind die Aufgaben des Ältestenrates?

Macht die tägliche Geschäftsführung, wie Korrespondenz, usw.

27.) Was sind die Aufgaben des Plenums? Was ist das Plenum?

Debatte
Entscheidung
Plenum = die Abgeordneten

28.) Was sind die Aufgaben der ständigen Ausschüsse?

In den Fachausschüssen wird die Detailarbeit geleistet?

29.) Was sind die Aufgaben der Untersuchungsausschüsse?

Klärung politischer Streitfragen

30.) Was sind Rechte und Pflichten der Abgeordneten?

• Freie Meinungsäußerung
• Untersuchungsausschuss
• Immunität(Schutz vor Strafverfolgung)
• Indemnität(Schutz der freien Meinungsäußerung im Parlament)
• Zeugnisverweigerungsrecht
• Anspruch auf Diäten
• Kündigungsschutz
• Unabhängig
• Kostenlos öffentliche Verkehrsmittel benutzen

31.) Erklären Sie die einfache Mehrheit.

(Regelfall)
Gesetze werden mit einfacher Mehrheit angenommen oder abgelehnt

32.) Erklären Sie die absolute Mehrheit.

Die Hälfte der Stimmen + 1 (Bundeskanzler wird so gewählt!)

33.) Wann ist die 2/3 – Mehrheit erforderlich?

Bei Verfassungsänderungen

34.) Wie verhandelt der Bundestag?

Grundsätzlich öffentlich

35.) Was ist das Bundesverfassungsgericht.

Ein extrem starkes Gericht

36.) Wodurch wird die Macht des Bundesverfassungsgerichtes deutlich?

• Es ist das oberste und unabhängige Verfassungsgericht
• Die Urteile des Gerichtes sind absolut verbindlich
• Keine Berufung, keine Revision
• Absolut unabhängig

37.) Was sind die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichtes?

• Überprüfung, ob Gesetze mit Grundgesetz vereinbar sind, wenn nicht, ist das Gesetz ungültig
• Bei Streit zwischen Verfassungsorganen
• Bei Streitigkeiten Bund/Länder
• Parteienverbot
• Wegnahme/Einschränkung von Grundrechten
• Jedermanns klagen(Verfassungsbeschwerden von Bürgern)
• Interpretation des Grundgesetzes(KLAUSUR!)
• Schutz des Grundgesetzes(Verfassung)
• Amtsenthebung des Bundespräsidenten

38.) Was sind die Aufgaben des Kanzlers?

Aufgaben:

• Regierungschef
• Er trifft die Grundsatzentscheidungen in der Politik
• Oberbefehlshaber der Bundeswehr(in Kriegszeiten)
• Vorbereitung/Leitung der Kabinettssitzung
• Steuerung der gesamten Regierungstätigkeit „Bundeskanzleramt“
• Der Kanzler trägt die Verantwortung gegenüber dem Parlament

39.) Wie ist der Aufbau des Bundesverfassungsgerichtes?

• Präsident
• 8 Richter(jeweils 4)(die Richter werden gewählt)
• 1. Senat
• der Bundestag wählt die Richter

• Vizepräsident
• 8 Richter(jeweils 4)(die Richter werden gewählt)
• 2. Senat
• Der Bundesrat wählt die Richter

40.) Amtszeit der Richter beim Bundesverfassungsgericht.

Alle 12 Jahre werden die Richter gewählt, danach ist Schluss
mit 68 Jahren = Pension

41.) Definieren Sie Gesetzgebung.

Grundsätzlich liegt die Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern
Der Bund soll nur in bestimmten Fällen Gesetze machen

42.) Wie ist die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen?(Klausur!)

• ausschließliche Gesetzgebung des Bundes = nur der Bund darf Gesetze machen
• konkurrierende Gesetzgebung = Länder dürfen Gesetze machen, solange der Bund nicht geregelt hat
• Rahmengesetzgebung = Bund setzt Rahmen, Länder füllen aus