Autor/in: Katrin Sch.

Dememzkranke Menschen pflegen – rechtlicher Bezug

Frage
Wie definiert der Gesetzgeber den Begriff der Pflegedürftigkeit ?

Antwort
Krankheit oder Behinderung +
Mind. 6 Monate und länger andauernd +
Eingeschränkt in Verrichtungen des tgl. Lebens (in erheblichen Maße)

Frage
Was bedeutet dies für den betagten Menschen mit Demenz ?

Antwort
Da Demenz nicht zu den Krankheiten oder Behinderungen gehört, die in §14 Abs.2 SGB XI genannt werden, liegt bei Demenz keine Pflegebedürftigkeit vor.

Frage
Wer finanziert die soziale Betreuung dementer Menschen im ambulanten oder stationären Bereich ?

Antwort
Stationär:
Bei finanzieller Bedürftigkeit = Sozialhilfe
Bei genug Eigenkapital = Selbstzahler
Ambulant :
§39 BSHG bei finanzieller Bedürftigkeit
sonst Selbstzahler

Frage
Welche sozialrechtlichen Hílfen oder Rechtskonstrukte sind für die Menschen mit Demenzen möglich ?

Antwort

  • Sozialhilfebedürftigkeit
  • Pflegebedürftigkeit ausserhalb der Demenz
  • Gesetzliche Betreuung

Frage
Erläutern Sie die Rechtskonstukte in ihrer jeweiligen Aufgabenstellung

Antwort
Sozialhilfe:
Ein Dementer hat Anspruch auf Sozialhilfe,wenn er absolut Bedürftig ist und seine finanzielle Mittel zum Lebensunterhalt nicht ausreichen
Pflegebedürftigkeit:
Ein Dementer kann ausserhalb der Demenz-Krankheit durch andere Krankheiten oder Behinderungen pflegebedürftig werden
Gesetzliche Betreuung
Ein Dementer kann unter gesetzlicher Betreuung stehen, wenn er selbst teilweise oder ganz nicht mehr in der Lage ist seine persönlichen Angelegenheiten zu regeln.

Frage
Was sollte jeder –schon in jungen Jahren – für den Fall der eigenen demenz bedenken ?

Antwort
Eine umfassende Vorsorgevollmacht erstellen oder wenn dies nicht gewünscht ist oder gekonnt ist, eine Betreuungsverfügung ausstellen.
Außerdem sollte man sich Gedanken machen ob man eventuell eine Patientenverfügung ausfüllt.

Frage
Welche –die Grundrechte einschränkenden – Maßnahmen sind bei Menschen mit Demenz denkbar ?

Antwort
Sedierung
Fixierung
Geschlossene Unterbringung
Gegen die Einsicht des Bewohners

Frage
Wer gibt dabei der PFK oder dem Sozialbetreuer wie Rechtssicherheit ?

Antwort
Das Vormundschaftsgericht (Amtsgericht) erteilt einen richterlichen Beschluß für die Sedierung etc. wenn es dem Wohle des Dementen dient

Frage
In welchen Fällen kann von unrechtmäßiger Gewaltausübung gesprochen werden?

Antwort
Bei regelmäßiger Anwendung einer der 3 Maßnahmen ohne richterlichen Beschluß. Regelmäßigkeit liegt bei mehr als 3 Wiederholungen vor.
Psychische, physische und strukturelle Gewalt.

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