Autor: Rolf Axmann

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Fragenkatalog Staatsbürgerkunde

1.) Zählen Sie die antiken Staatsformen auf(nach Aristoteles).

• Monarchie(Einzelherrschaft/Königsherrschaft)
• Anarchie(keine Herrschaft)
• Demokratie(Volksherrschaft)
• Aristokratie(Elitenherrschaft)
• Diktatur(0Tyrannei= der Diktator)
• Theokratie(Gottherrschaft)
• Oligarchie(Herrschaft einer Gruppe)

2.) Was macht den Staat aus?

• Staatsbürgerkunde(= deutscher Pass)
• Staatsgebiet
• Staatsgewalt

3.) Wie wird man Staatsbürger?

• Territorialprinzip(Geburt auf dem Staatsgebiet)
• Abstammungsprinzip(z.B.Eltern)(durch Geburt/durch Einbürgerung)
• Durch Verleihung
• Deutschstämmige aus den ehemaligen Ostgebieten
• Durch Heirat

4.) Was sind bei den modernen Staatsformen die 2 Grundlagen?==> Monarchie

• Demokratie

5.) Nennen Sie die Unterscheidungen bei der Monarchie.==> Absolutismus

• Konstitutionelle Monarchie
• Parlamentarische Monarchie
• Ständische Monarchie

6.) Nennen Sie die Unterscheidungen bei der Demokratie.

• direkte Demokratie(Schweiz)
• repräsentative Demokratie(Deutschland)
• Präsidial Demokratie(USA)
• Parlamentarische Demokratie(Deutschland BRD)

7.) Welche Form der Demokratie hat Deutschland?

• die BRD ist eine repräsentative parlamentarische Demokratie

8.) Was ist die Verfassung?

• Die Verfassung ist der Bauplan des Staates

9.) Nennen Sie die fünf obersten Verfassungsorgane.

• Die Bundesregierung(Berlin)/ Der Bundeskanzler
• Der Bundespräsident(Berlin)
• Bundesverfassungsgericht(Karlsruhe)
• Bundesrat(=Länderkammer)(Berlin)
• Der Bundestag(Berlin)

10.) Nennen Sie chronologisch die Bundeskanzler der BRD.

• Konrad Adenauer(CDU)
• Ludwig Erhard(CDU)
• Kurt Georg Kiesinger(CDU)
• Willy Brandt(SPD)
• Helmut Schmidt(SPD)
• Helmut Kohl(CDU)
• Gerhard Schröder(SPD)

11.) Nennen Sie chronologisch die Bundespräsidenten der BRD.

• Theodor Heuss(FDP)
• Heinrich Lübke(CDU)
• Gustav Heinemann(SPD)
• Walter Scheel(FDP)
• Carl Carstens(CDU)
• Richard von Weizäcker(CDU)
• Roman Herzog(CDU)
• Johannes Rau(SPD)

12.) Nennen Sie die tragenden Säulen des Staatsaufbaus(9 tragende Wände) Artikel 20 im Grundgesetz!

• Demokratie(alle Staatsgewalt geht vom Volk aus)
• Sozialstaat(Absicherung gegen Lebensrisiken)
• Bundesstaat(16 Bundesländer)
• Bundesrepublik(Gewählter Bürger als Staatsoberhaupt)
• Rechtsstaat(Herrschaft des Gesetzes)
• Wahlprinzip(wesentlicher Bestandteil der Demokratie)
• Gewaltenteilung(Montesquieu/Vom Geist des Gesetzes)
• Bindung des Staates an Verfassung und Gesetz
• Das Widerstandsrecht gegen Verfassungsfeinde

13.) Definieren Sie die tragende Säule "Wahlprinzip" näher.

• Stadt(Bürgermeister,Stadtrat)
• Land(Landtag NRW)
• Bund(Bundestag)
• Europa(Europaparlament)

14.) Definieren Sie die tragende Säule "Gewaltenteilung" näher.

• Legislative(= gesetzgebende Gewalt(Bundestag/Bundesrat))
• Exikutive(=ausführende Staatsgewalt(Bundesregierung/Verwaltung))
• Judikative(=richterliche Gewalt(Alle Gerichte))

15.) Was sind die Ziele der Gewaltenteilung?

• Machtverteilung
• Verhinderung von Machtkonzentration
• Verhinderung von Machtmissbrauch
• Check and balance(Kontrolle und Gleichgewicht)

16.) Definieren Sie kurz die Ewigkeitsklausel.

• Bestimmte Dinge dürfen nicht/nie geändert werden!
• Die Gliederung der Länder
• Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung(=Bundesrat)
• Der Artikel 1 GG (die Würde des Menschen ist unantastbar)
• Der Artikel 20 (Die Säulen)

17.) Nennen Sie Merkmale des Rechtsstaates.

• Herrschaft des Gesetzes
• Rückwirkungsverbot von Gesetzen
• Richter sind unabhängig
• Das Recht auf Klage
• Gleichheitsgrundsatz(vor dem Gesetz sind alle gleich)

18.) Nennen Sie die Merkmale der Demokratie.

• Grundrechte
• Wahlprinzip
• Parteinvielfalt
• Vielfalt(Gesellschaft)
• Mehrheitsprinzip
• Minderheitenschutz

19.) Was gehört zur Wahl/Zusammensetzung?

• Vollendung des 18.Lebensjahres
• Deutscher Pass
• Demokratische Wahlrechtsgrundsätze
• Alle 4 Jahre(Legislaturperiode)
• 656 Abgeordnete sind zu wählen

20.) Definieren Sie den zur Wahl/Zusammensetzung gehörenden Begriff Demokratische Wahlrechtsgrundsätze näher.

• Frei
• Gleich
• Geheim
• Allgemein
• Unmittelbar

21.) Nennen Sie die Organe des Bundestages.

• Präsident
• Vizepräsident
• Präsidium
• Ältestenrat
• Plenum
• Schriftführer
• Ständige Ausschüsse
• Untersuchungsausschüsse

22.) Nennen Sie die Aufgaben des Bundestages.

• Gesetzgebung(Legeslative)
• Volksvertretung
• Wahl des Präsidenten(+ Stellvertreter)
• Der Bundeshaushalt(Kosten)
• Die Wahl des Bundeskanzlers
• Kontrolle/Kritik der Regierung(durch die Opposition)

23.) Nennen Sie die Aufgaben des Bundestagspräsidenten:

• Leitung und Vorbereitung der Sitzungen
• Oberster Repräsentant des Bundestages
• Oberster Verwaltungschef

24.) Was sind die Aufgaben des stellvertretenden Bundestags/Vizepräsidenten?

• Unterstützung des Präsidenten

25.) Was sind die Aufgaben des Präsidiums?Woraus besteht dieses?

• Repräsentationsaufgaben
• Es besteht aus:
• Präsident und Vizepräsident

26.) Was sind die Aufgaben des Ältestenrates?

• macht die tägliche Geschäftsführung,wie Korrespondenz,usw.)

27.) Was sind die Aufgaben des Plenums?Was ist das Plenum?

• Debatte
• Entscheidung
• Plenum = die Abgeordneten

28.) Was sind die Aufgaben der ständigen Ausschüsse?

• in den Fachausschüssen wird die Detailarbeit geleistet?

29.) Was sind die Aufgaben der Untersuchungsausschüsse?

• Klärung politischer Streitfragen

30.) Was sind Rechte und Pflichten der Abgeordneten?

• freie Meinungsäußerung
• Untersuchungsausschuss
• Immunität(Schutz vor Strafverfolgung)
• Indemnität(Schutz der freien Meinungsäußerung im Parlament)
• Zeugnisverweigerungsrecht
• Anspruch auf Diäten
• Kündigungsschutz
• Unabhängig
• Kostenlos öffentliche Verkehrsmittel benutzen

31.) Erklären Sie die einfache Mehrheit.

• (Regelfall)
• Gesetze werden mit einfacher Mehrheit angenommen oder abgelehnt

32.) Erklären Sie die absolute Mehrheit.

• die Hälfte der Stimmen + 1 (Bundeskanzler wird so gewählt!)

33.) Wann ist die 2/3 - Mehrheit erforderlich?

• bei Verfassungsänderungen

34.) Wie verhandelt der Bundestag?

• grundsätzlich öffentlich

35.) Was ist das Bundesverfassungsgericht.

• ein extrem starkes Gericht

36.) Wodurch wird die Macht des Bundesverfassungsgerichtes deutlich?

• Es ist das oberste und unabhängige Verfassungsgericht
• Die Urteile des Gerichtes sind absolut verbindlich
• Keine Berufung keine Revision
• Absolut unabhängig

37.) Was sind die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichtes?

• Überprüfung ob Gesetze mit Grundgesetz vereinbar sind,wenn nicht, ist das Gesetz ungültig
• Bei Streit zwischen Verfassungsorganen
• Bei Streitigkeiten Bund/Länder
• Parteienverbot
• Wegnahme/Einschränkung von Grundrechten
• Jedermannsklagen(Verfassungsbeschwerden von Bürgern)
• Interpretation des Grundgesetzes(KLAUSUR!)
• Schutz des Grundgesetzes(Verfassung)
• Amtsenthebung des Bundespräsidenten

38.) Was sind die Aufgaben des Kanzlers?

Aufgaben:

• Regierungschef
• Er trifft die Grundsatzentscheidungen in der Politik
• Oberbefehlshaber der Bundeswehr(in Kriegszeiten)
• Vorbereitung/Leitung der Kabinettssitzung
• Steuerung der gesamten Regierungstätigkeit "Bundeskanzleramt"
• Der Kanzler trägt die Verantwortung gegenüber dem Parlament

39.) Wie ist der Aufbau des Bundesverfassungsgerichtes?

• Präsident
• 8 Richter(jeweils 4)(die Richter werden gewählt)
• 1.Senat
• der Bundestag wählt die Richter

• Vizepräsident
• 8 Richter(jeweils 4)(die Richter werden gewählt)
• 2.Senat
• Der Bundesrat wählt die Richter

40.) Amtszeit der Richter beim Bundesverfassungsgericht.

• alle 12 Jahre werden die Richter gewählt,danach ist Schluss
• mit 68 Jahren = Pension

41.) Definieren Sie Gesetzgebung.

• Grundsätzlich liegt die Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern
• Der Bund soll nur in bestimmten Fällen Gesetze machen

42.) Wie ist die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen?(Klausur!)

• ausschließliche Gesetzgebung des Bundes = nur der Bund darf Gesetze machen
• konkurrierende Gesetzgebung = Länder dürfen Gesetze machen,solange der Bund nicht geregelt hat
• Rahmengesetzgebung = Bund setzt Rahmen,Länder füllen aus

Autor: Rolf Axmann

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